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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher (nachfolgend „Käufer“) über den SuperCalé Online-Shop schließt, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der SuperCalé GmbH (nachfolgend „Verkäufer“).

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der SuperCalé GmbH.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch den Verkäufer dar, sondern dient der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Wann der Vertrag mit dem Verkäufer zustande kommt, richtet sich nach der vom Käufer gewählten Zahlungsart:

Kreditkarte
Der Verkäufer nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen an.

Vorkasse
Der Verkäufer nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Werktagen an, in welcher dem Käufer die Bankverbindung genannt wird.

PayPal
Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Käufers an.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Bevor der Kunde seine Bestellung verbindlich über das Online-Bestellformular abgibt, kann er etwaige Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der dargestellten Informationen erkennen. Dabei kann der Kunde seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen (z.B. die Zurück Taste im Browser) korrigieren, bis er den Bestellvorgang durch Klicken des abschließenden Buttons abschließt.

Bei Abgabe des Angebots mittels des Online-Bestellformulars des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung neben den vorliegenden AGBs in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt. Darüber hinaus wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Informationen dazu findet der Käufer in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Zahlungsbedingungen und Preise

Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes angegeben ist, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren/Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

Im Online-Shop des Verkäufers stehen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer die Bankverbindung in separater E-Mail und liefert die Ware nach Zahlungseingang.

Kreditkarte
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt direkt in unserem Check-Out einfach und sicher über unseren Payment-Dienstleister PayPal.

PayPal
Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhält der Käufer beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

5. Lieferbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer liefert nur auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.

Ist eine Zustellung beim Kunden nicht möglich und sendet das Transportunternehmen die Ware daher an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Hat der Verkäufer ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch den eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so behält sich der Verkäufer das Recht vor, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich gegenüber Verbrauchern, bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises, das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so bittet der Verkäufer den Käufer solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme durch den Käufer hat für seine gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere seine Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Käufer hilft lediglich dabei, Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung durch den Verkäufer geltend machen zu können.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen findet der Käufer jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Verkäufer stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Einlösung von Aktionsgutscheinen

Vom Verkäufer können Gutscheine im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden. Diese Gutscheine können vom Kunden nicht käuflich erworben werden (nachfolgend „Aktionsgutscheine“). Sie können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

Der Verkäufer behält sich vor einzelne Produkte von der Gutscheinaktion auszuschließen, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann stets nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet. Entsteht ein Differenzbetrag, da der Wert des Aktionsgutscheins nicht zur Deckung der Bestellung ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

11. Einlösung von Geschenkgutscheinen

Gutscheine, die im Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können auch nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern nicht anders auf dem Gutschein vermerkt.

Geschenkgutscheine sind innerhalb von 3 Jahren nach Erwerb einlösbar. Restguthaben können dem Kunden nur nach Rücksprache per E-Mail gutgeschrieben werden.
Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
Entsteht ein Differenzbetrag, da der Wert des Geschenkgutscheins nicht zur Deckung der Bestellung ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

13. Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die man unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht. Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

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